Juli 2020, Daniel Trappitsch, Netzwerk Impfentscheid
Jetzt wird alles besser! Wir haben fast die ganze Freiheit wiedererlangt. Ein paar Beschränkungen gibt es zwar immer noch, aber die müssen eben sein, denn damit schützen wir nicht nur uns, sondern vor allem die Risikogruppen. Nur durch die von der Regierung getroffenen Maßnahmen konnte Corona schnell und wirksam eingedämmt werden. Wir hätten erheblich mehr Tote zu beklagen, wenn die Regierung nicht so entschlossen und massiv eingegriffen hätte. Deshalb sollten wir ihr dankbar sein. Die Politiker und die Wissenschaftler haben eine wunderbare Arbeit zum Wohle der Bevölkerung verrichtet. Ohne sie würden wir viel schlechter dastehen. Alle, die die Corona-Maßnahmen kritisieren, sind durchgeknallte Verschwörungstheoretiker, einfältige Esoteriker, unsolidarische Egoisten oder gefährliche Rechts- und Linksradikale. Zum Glück haben wir die Corona-App und schon bald wird es die Corona-Impfung und hochwirksame Medikamente gegen dieses schreckliche Virus geben. Dann kann uns nichts mehr passieren!
Kommen Ihnen diese Äußerungen irgendwie bekannt vor? Manche klingen vielleicht etwas überspitzt, aber eine große Mehrheit der Bevölkerung denkt und redet so. Die Verantwortung dafür tragen zu einem wesentlichen Teil die weitgehend gleichgeschalteten Mainstreammedien. Wie einfach lassen sich doch die Menschen an der Nase herumführen! Dabei fühlen sie sich auch noch gut informiert, geborgen und geliebt.
Kritische Stimmen von kompetenten und renommierten Fachleuten, die ein völlig anderes Bild der Corona-Krise vermitteln, sind offenbar unerwünscht. Diese haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass Corona kein medizinisches Problem darstellt, sondern ein machtpolitisches, soziales und wirtschaftliches.
Ende Juni 2020 sind wir wohl wieder in der besonderen Lage. Um ein Notrecht wie zuvor zu rechtfertigen, braucht der Bundesrat lediglich ein weiteres Mal eine außergewöhnliche Lage auszurufen. Er hat seine Macht also nur minimal beschnitten.
Tatsächlich sind wir längst nicht wieder frei. Unsere Menschenrechte sind immer noch stark eingeschränkt und immer noch werden Ängste geschürt, vor allem vor einer angeblich bevorstehenden zweiten Corona-Welle. Weil die erste Corona-Welle ausgeblieben ist, kann es sich hierbei nur um eine zweite Panik-Welle handeln. Bleiben wir wachsam. Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu einer Dauer-Panikwelle kommt.
Wie geht es weiter?
Der Bundesrat hat das dringliche Notrecht, basierend auf der „COVID-Verordnung 2“, in die Vernehmlassung geschickt. Wir vom Netzwerk Impfentscheid haben dazu Stellung genommen. Ob unsere Anliegen berücksichtigt werden, ist allerdings offen. Denn die Rückmeldungen während einer Vernehmlassung werden lediglich selektiv in eine Zusammenfassung einbezogen.
Während oder nach der Herbstsession im September 2020 werden wir voraussichtlich das Referendum gegen das neue Bundesgesetz ergreifen. In der Mai-Session haben schließlich nahezu sämtliche Parlamentarier dem Bundesrat für seine ach so tolle Arbeit mit Standing Ovation gehuldigt. Daher ist damit zu rechnen, dass dies wieder geschieht.
Das Netzwerk Impfentscheid ist nicht die einzige Organisation, die gegen das Notrecht vorgehen wird. Wir müssen auf jeden Fall darauf achten, dass bei den Diskussionen rund um das Notrecht nicht andere Gesetze – zum Beispiel das Epidemiengesetz – heimlich, still und leise gleichsam durch die Hintertür geändert und durchgewinkt werden.
Nach dem Referendum ist unsere Arbeit noch lange nicht zu Ende. Denn nicht nur in der Schweiz hat die Erfahrung gezeigt, dass die Macht, die sich die herrschenden Kräfte gekrallt haben, nicht ohne Weiteres wieder an das Volk zurückgegeben wird.
Deshalb braucht es lokale, regionale und nationale Anstrengungen, um unsere Freiheit und unsere Selbstbestimmung vollständig wiederherzustellen und idealerweise weiter auszubauen. Dies kann auf der wirtschaftlichen oder auf der wissenschaftlichen Basis geschehen. Solange es in der Schweiz noch das direktdemokratische System existiert, in dem das Volk zumindest ein Stück weit mitzureden hat, kann auch der politische Weg eingeschlagen werden.
Der Verein WIR2020 ist eine Organisation, die sich maßgeblich in der politischen Arbeit engagieren will. Deshalb arbeitet das Netzwerk Impfentscheid eng mit ihr zusammen. Mehr über sie erfahren Sie unter: www.wir2020.ch.
Das Ziel von WIR2020 ist es, den in der Bundesverfassung garantierten Grundrechten wieder Geltung zu verschaffen und zu festigen. Kurz gesagt geht es um weniger Staat und mehr Selbstbestimmung. Diese Arbeit kann auch in politischen Mandaten geleistet werden.
Der Vorteil der Corona-Maßnahmen
Alles hat immer auch eine andere Seite, so auch die von den meisten Regierungen weltweit der Bevölkerung aufgezwungenen Corona-Maßnahmen. Viele empfanden die dadurch entstandene „Entschleunigung“ anfänglich als positiv, denn sie konnten ein paar Gänge zurückschalten.
Inzwischen realisieren jedoch immer mehr Menschen, dass sich der dadurch angerichtete wirtschaftliche und soziale Schaden erst in einigen Monaten oder gar Jahren in seinem ganzen Umfang zeigen wird.
Überdies haben die massiven Maßnahmen viele Menschen zum eigenständigen Denken gebracht, unbeeinflusst vom Einheitsbrei der Massenmedien. Sie erkannten, dass die Maßnahmen nicht nur größtenteils unnötig, sondern auch extrem schädlich waren.
Fazit
Das durch die neoliberalen Kräfte gesteuerte Vorgehen der Regierungen wird zunehmend dreister. Die Corona-Krise ist kein Zufallsprodukt, sie dürfte von langer Hand geplant sein. Ein drastisches Beispiel für das Bestreben von Regierungen, das eigene Volk zu manipulieren, zu unterjochen, zu kontrollieren und ihm die Freiheit und die Grundrechte zu nehmen, ist China. Ein derart extremes Verhalten werden sich die westlichen Völker hoffentlich nie von ihren Regierungen gefallen lassen.
Meiner Meinung nach ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis sich das zentraleuropäische und das nordamerikanische Volk gegen die herrschenden Kräfte zur Wehr setzen werden. Wenn ihre Regierungen nicht rechtzeitig einlenken, ist zu befürchten, dass es dabei nicht nur friedlich zugehen wird und es womöglich zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt. Einen Vorgeschmack davon haben wir kürzlich in den USA erlebt.
Zurückzustecken, die Hände in den Schoß zu legen und auf bessere Zeiten zu hoffen, war noch nie mein Ding. Das wird es auch nie werden, auch wenn der Einsatz gegen Massenmanipulation und Freiheitseinschränkungen durch die neoliberalen Kräfte zeitaufwendig, ermüdend und manchmal auch frustrierend sein kann.
Ich wünsche Ihnen, liebe Leserin und lieber Leser, alles Gute, insbesondere viel Kraft und Vertrauen!