Wehret den Anfängen!

Heinz Raschein, Anfang 2020

Im Jahr 2000 trat die totalrevidierte Bundesverfassung in Kraft. Sie schaffte die Möglichkeit ab, Bundesratsverordnungen wegen Verfassungswidrigkeit vors Bundesgericht zu bringen. Das gehörte schon damals zum Plan der Volksentmachtung und gab dem BR eine Macht, mit der er naturgemäss nicht umgehen kann. 2010 nahm das Schweizervolk naiverweise das EpidemienG an, worin vorgesehen ist, dass die WHO der Schweiz eine ausserordentliche Lage vorschreiben kann. Die Justiz wurde in dieser Zeit immer politischer und damit unberechenbarer. Ich habe mich deshalb aus der Advokatur zurückgezogen. Die Medien rückten von ihrer einstmals politikkritischen Haltung ab und wurden wie das Parlament regierungshörig. Heute müssen wir leider feststellen, dass es keinerlei gegenseitige Kontrolle (rechtliche Sicherungen) mehr gibt, sonst hätte die Regierung einen solchen Staatsstreich nicht vom Volk nahezu unbemerkt umsetzen können. Damit in aller Kürze eine fatale Entwicklung zusammengefasst, deren Fazit darin besteht, dass das Volk zu wenig aufgepasst hat.

Bertold Brecht hatte recht: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Benjamin Franklin sagte schon anfangs des letzten Jahrhunderts, dass wer Freiheit für vermeintliche Sicherheit aufgibt, am Ende beides verlieren wird. Ich warne seit mehr als zehn Jahren vor dem, was ich da kommen sah. Aber nicht einmal meine Töchter glauben mir.

Wir sind dabei, einen Schweizer ACU (Corona Ausschuss) auf die Beine zu stellen und versuchen, unser bestes zu geben.

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